Der Sozialticker Presseticker
Hartz Reformen sind wirkungslos,
chancenlos und hoffnungslos
Dies ist die Bilanz einer rund
2500 Seiten starken Untersuchung, die das Bundeskabinett am Mittwoch
entgegennahm. Um was ging es? Es ging um die Beurteilung, welche
Wirkungen die Arbeitsmarktreformen I bis III bis zum Jahr 2005
hatten und welche Ergebnisse die Gesetzgebung vorzuweisen hat,
um als Reform noch gelten zu können.
* Personal Service Agenturen
* Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
* verschlechterten Eingliederungschancen
* Arbeitslosenvermittlung durch Dritte
* 400-Euro-Minijobs
* Vermittlung in Zeitarbeit
Kurz zusammengefasst: “KOMPLETTER
MILLIARDEN MURKS”
… denn für Arbeitslose
seien diese Reformen nicht zur erhofften Brücke in sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung geworden. Die von der Koalition schmerzlich
festgehaltene Gesetze verschlingen sinnlos Steuergelder - und
statt den “Irrsinn” zu stoppen, wird zur Gesichtswahrung
unerbittlich bis zum finanziellen Desaster diese Politik fortgeführt
und die Betroffenen als “Versuchskaninchen” regelrecht
missbraucht.
Als sehr erfolgreich beurteilen
möchte man die Förderung der beruflichen Weiterbildung,
der Eingliederungszuschuss, die inzwischen neu Existenzgründungsförderung
in Form der “Ich AG”, die vom Bundesrechnungshof kritisierten
Vermitt-
lungsgutscheine sowie die Sperrzeiten für jene, die Jobange-
bote ausschlagen. Das dieses als positiv angesehen werden muss,
ergibt sich in der Umschichtung von Arbeitslosen zur monatlichen
Statistikbereinigung. Das Verhältnis von “geschaffenen”
gegen “abgebaute” Arbeitsstellen kann nicht
als Reform der Arbeitsmarktsysteme benannt werden, son-
dern nur als eine Reform der Armutserschaffung im milli-
onenfachen Fall.
Einzig bleibender Stolz: Die
Bundesagentur bekam einen
neuen Namen und sogar ein neues, schickes und teures
Logo, wobei es intern noch schlimmer sein muss, als es
bereits gewesen war, bevor man nur einen neuen Namen
an die Haustür klebte und glaubte, “nun wird alles
besser”.
Wie erwartet, hat nun jeder Vertreter der Parteien und Gewerkschaften
einen zu erwartenden “bürokratischen Gau” vorhergesehen.
Sie schimpfen und beschimpfen sich in der Verantwortung und haben
dennoch eines gemeinsam:
Alle stimmten einmal dafür
!!!
Sozialticker
Weitere Informationen finden
Sie unter:
ACHTUNG! Wer die Links anklickt,
kommt mit dem "Pfeil zurück"
wieder auf diese Seite!
http://www.sozialticker.com
